Was haben Spielzeug, Lasercutter und Sprengstoff gemeinsam? Gleichgültig, ob Du einen Teddybären oder eine Kaffeemaschine erwerben willst, oder ob der Umgang mit explosivem Material zu Deinem Alltag gehört: Die CE Kennzeichnung gibt Dir die Bestätigung des Herstellers, dass das Produkt den Sicherheits- und Qualitätsstandards der EU entspricht. Was bedeutet das CE Zeichen genau, und wie sieht es aus?
Die CE Kennzeichnung: Pflicht in Europa
"CE" steht für "Conformité Européenne" ("Europäische Konformität"). Seit 1985 müssen bestimmte Produkte, die innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EU-Länder plus Island, Liechtenstein und Norwegen, kurz EWR) verkauft werden, das CE Zeichen aufweisen.
In der aktualisierten EU-Verordnung (EG) Nr. 765/2008, Kapitel I (Allgemeine Bestimmungen), Artikel 2 (Begriffsbestimmungen) heißt es:
"20. "CE-Kennzeichnung": Kennzeichnung, durch die der Hersteller erklärt, dass das Produkt den geltenden Anforderungen genügt, die in den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Gemeinschaft über ihre Anbringung festgelegt sind;
- "Harmonisierungsrechtsvorschriften der Gemeinschaft": Rechtsvorschriften der Gemeinschaft zur Harmonisierung der Bedingungen für die Vermarktung von Produkten."
Die "Harmonisierung der Bedingungen" strebt an, dass der Handelsverkehr zwischen den Ländern des EWR vereinfacht und nicht durch unterschiedliche Zollvorschriften, Sicherheitsstandards und so fort ausgebremst werden soll.
Was genau sagt die CE Kennzeichnung über ein Produkt aus?
- Der Hersteller unterschreibt rechtsverbindlich, dass es den Anforderungen der europäischen Produktrichtlinien entspricht.
- Es entspricht den offiziellen Sicherheitsstandards.
- Das Produkt stellt keine Gefahr für Gesundheit und/oder Eigentum dar, wenn es dem angegebenen Zweck gemäß genutzt wird.
Wie sieht das CE Zeichen aus?
Das C und das E des Logos bestehen aus zwei Halbkreisen; der Querstrich des E's reicht nicht ganz bis zur gedachten Senkrechten, die die Oberkante des Buchstabens mit der Unterkante verbindet. Konstruktionsbasis der CE-Kennzeichnung sind zwei Ringe, die auch den Abstand der beiden Buchstaben definieren: Der äußere Kreis des zweiten Buchstaben berührt die (imaginäre) Fortsetzung des inneren Kreises beim C.
Wie und wo muss es angebracht sein?
Meistens wird das CE Zeichen direkt auf dem Produkt angebracht, zum Beispiel in Form einer erhabenen Prägung auf der Unterseite. Es muss deutlich erkennbar und unzerstörbar sein. Größere Produkte wie Maschinen, Industrieanlagen oder Bauteile müssen das CE Logo an leicht zu findender Stelle tragen. Nach den EU-Richtlinien sollte es sich nahe bei den Angaben zum Hersteller/zum Inverkehrbringer befinden. Meistens wird dies durch eine Platzierung auf dem Typenschild gelöst.
Lässt das Produkt eine ordnungsgemäße Anbringung des CE Zeichens nicht zu, etwa bei sehr kleinen Teilen oder bei Sprengstoffen, kann es alternativ auf der Verpackung oder in den zum Produkt gehörenden Dokumenten (Gebrauchsanweisung, Garantie) abgedruckt sein.
Wann ist eine CE Kennzeichnung erforderlich, und wann erlischt sie?
Die EU-Verordnung legt fest, welche Produkte das CE Zeichen aufweisen müssen. Einmal angebracht, bleibt die CE Kennzeichnung so lange gültig, wie keine Änderungen an dem Produkt vorgenommen werden. Führt die EU neue Richtlinien ein, haben die Hersteller während einer Übergangsfrist Gelegenheit, das Produkt den neuen Standards anzupassen.
Generell verboten ist die CE Kennzeichnung von Produkten, für die keine EU-Richtlinien mit Nachweispflicht gelten.
Welche Produkte benötigen ein CE Zeichen?
Ob ein Produkt eine CE Kennzeichnung benötigt, richtet sich nach
- a) seiner Beschaffenheit und Art,
- b) seiner Funktion/Verwendung,
- c) seinem allgemeinen Anwendungsbereich.
Beispiele für Beschaffenheit und Art
- Maschinen und technische Anlagen
- Gefahrgut nach dem Transportrecht
- Produkte mit elektrischen/elektronischen Bauteilen
- Produkte, die in großer Stückzahl den Energieverbrauch beeinflussen (zum Beispiel Heizkörper)
- Haushaltsgeräte, Lampen
- Geräte, die Lärm verursachen (zum Beispiel Presslufthämmer)
Beispiele für bestimmungsgemäßer Gebrauch
Es garantiert nur die bestimmungsgemäße Funktion eines Produkts. Rechtsprechungen wie in den USA, wo es Entschädigungen gibt, wenn lebendige Katzen in eine Mikrowelle gesperrt werden, sind schlichtweg absurd. Daher würde es in solchen Fällen nicht greifen.
Beispiele für den Anwendungsbereich
- Produkte, die dauerhafte in Bauwerke eingebaut werden sollen
- Dünge- und Bodenverbesserungsmittel
Wie bekommt man eine CE Kennzeichnung und wer darf sie erstellen?
Zu jedem Objekt mit CE Zeichen gehört eine detaillierte Dokumentation, die die Erfüllung jedes einzelnen Standards der entsprechenden EU-Richtlinien nachweist. Der Hersteller dokumentiert seine Argumentation, warum das Produkt CE-Konform ist. Eine Prüfung kann dabei ein Teil der Argumentation sein, muss aber nicht. Für den sehr aufwändigen Vorgang der CE Kennzeichnung, der auch mit juristischen Fragen einhergehen kann, bieten spezialisierte Agenturen ihre Dienste an.
Wieso es falsch ist, wenn man von “CE geprüft” spricht
Wie im letzten Absatz angeschnitten, dokumentiert der Hersteller seine Argumentation, wieso das Produkt CE-Konform ist. Eine unabhängige Prüfung von einer Prüfstelle gibt es daher nicht. Deswegen spricht man auch nicht von einer Zertifizierung, sondern nur von einer Kennzeichnung. Allein der Hersteller garantiert, dass es den Anforderungen und Richtlinien der EU entspricht. Deshalb kann auch nur dieser bei Verstößen haftbar gemacht werden.
Achtung, Fake Logos im Umlauf!
Vielleicht hast Du schon vom berüchtigten "China Export"-Logo gehört, mit dem einige Anbieter die Konformität mit den hohen EU-Standards vortäuschen wollen? Eine gefälschte - genauer: täuschend ähnliche - CE-Kennzeichnung lässt sich meistens am zu kleinen Abstand zwischen den Buchstaben und/oder am zu langen E-Strich erkennen. Solche Artikel legst Du am besten gar nicht erst in Deinen Warenkorb!
Achtung beim Import von CE gekennzeichneten Produkt
Solltest Du zum Beispiel einen “China-Laser” gewerblich nutzen und der Hersteller hat keinen EU-Bevollmächtigten, die CE-Kennzeichnung durchführen lassen, kannst du am Ende bei Unfällen mit dem Gerät haftbar gemacht werden. In der Regel ist es den Herstellern auch egal, wenn sie ihren Sitz im EU-Ausland haben, da sie rechtlich nicht greifbar sind. Du bist also als Importeur für die CE-Kennzeichnung zuständig.
